31. Sitzung des Ortsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herxheim für das Haushaltsjahr 2018
• Ö3Antrag Städtebauförderprogramm 'Aktive Stadtzentren'
• Ö4Kita-Bedarfsplanung 2018/19
• Ö5Bebauungsplan 'Gewerbe- und Industriegebiet West II, 2. Änderung u. Erweiterung'
• Ö6Bebauungsplan 'Gewerbe- u. Industriegebiet West II, 3. Änderung u. Erweiterung'
• Ö7Bebauungsplan 'Nördlich des Hinterwegs'
• Ö8Vorschlag Neugestaltung Bushaltestelle Kirchberg
• Ö9Umgestaltung des Außengeländes der Bewegungs-Kita 'Am Niederteich'
• Ö10Antrag auf Fortsetzung des bestehenden Lärmschutzwalls entlang der Umgehungsstraße im südwestlichen Bereich
• Ö11Förderung Chawwerusch-Theater 2018
• Ö12Antrag der SPD-Fraktion vom 12.02.2018: Durchführung einer umfassenden Sportentwicklungsplanung durch das Institut Sportstättenentwicklung (ISE) Rheinland-Pfalz
• Ö13Ermächtigung für Darlehensaufnahmen
• Ö14Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2017 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bediensteten
• Ö15
• Ö16.1Bauanträge und Bauvoranfragen Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei Einfamilienwohnhäusern, Burggasse 9
• Ö16.2Bauanträge und Bauvoranfragen Bauvoranfrage zum Ausbau des Dachgeschosses, Ziegeleistraße 17
• Ö16.3Bauanträge und Bauvoranfragen; Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, Hauptstraße 70
• Ö16.4Bauanträge und Bauvoranfragen Bauantrag zur Erweiterung Wohnhaus, Beethovenstraße 7
• Ö16.5Bauanträge und Bauvoranfragen Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wintergartens, Untere Hauptstraße 16
• Ö16.6Bauanträge Stellplatzablöse
• Ö17Grundstücksangelegenheiten; Trainingsgelände für den Jugend-Kart-Slalom-Sport des Sportfahrerclubs Südpfalz e. V.
• Ö18.1Mitteilungen und Anfragen Informationen zur Störerhaftung/Öffnung des WLANs unverschlüsselt in kommunalen Einrichtungen
• Ö18.2
• Ö18.3
• Ö18.4Mitteilungen und Anfragen; Verschiedenes
• N1Auftragsvergaben
• N2Bauanträge und Bauvoranfragen
• N3Grundstücksangelegenheiten
• N4Personalangelegenheiten
• N5Mitteilungen und Anfragen