12. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Abschlussbericht der Gleichstellungsbeauftragten
• Ö3Änderung der Hauptsatzung Aufwandsentschädigung für Feuerwehrangehörige
• Ö4Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö5Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Herxheim (Entgeltsatzung Wasserversorgung)
• Ö6Zustimmung zur Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband ZIDKOR über den Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesen VOIS
• Ö78. Änderung des Flächennutzungsplanes
• Ö8Energetische Modernisierung und Sanierung der Grundschule Rohrbach; - Auftragsvergaben Heizungsanlage und Container - Ermächtigungen für Auftragsvergaben
• Ö9Corona-Pandemie - Anteilige Weiterleitung der Corona-Soforthilfe an die Ortsgemeinden - Antrag der Ortsgemeinde Herxheim auf Unterstützung für den Betrieb des Waldfreibades Herxheim
• Ö10Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahre 2020 in das Haushaltsjahr 2021
• Ö11Auftragsvergabe; Ersatzbeschaffung von Schutzkleidung für die Freiwillige Feuerwehr
• Ö12Verkauf des Löschgruppenfahrzeuges LF 8 der Feuerwehreinheit Rohrbach
• Ö13Wahl einer/eines Leiterin/Leiters der Kreisvolkshochschule Südliche Weinstraße, Außenstelle Herxheim
• Ö14Vergabe des Umweltpreises der Verbandsgemeinde Herxheim
• Ö15Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FWG-Fraktion
• Ö16.1Mitteilungen und Anfragen Information über erfolgte Auftragsvergaben
• Ö16.2Mitteilungen und Anfragen Unterrichtung gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2020 abgeschlossenen Verträge bzw. erteilten Aufträge mit Mitgliedern vom Gemeinderat, Ausschüssen und Bedienstet20
• Ö16.3Mitteilungen und Anfragen; Fünftes LG zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes
• Ö16.4Mitteilungen und Anfragen Schriftlicher Bericht des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Herxheim
• Ö16.5Mitteilungen und Anfragen Änderungen im ÖPNV
• Ö16.6Mitteilungen und Anfragen; Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung
• Ö16.7
• Ö16.8
• N1Personalangelegenheiten