23. Sitzung des Verbandsgemeinderates Herxheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Kommunale Holzvermarktungsgesellschaft Pfalz GmbH; Änderung der gesellschaftsvertraglichen Regelung des Vorsitzes in der Gesellschafterversammlung
• Ö3Übernahme 'Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung' Zustimmung zur Zweckvereinbarung
• Ö4Sicherstellung der Kommunikation und des Notfalldienstbetriebes im Schwarzfall
• Ö5Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2022 in das Haushaltsjahr 2023
• Ö6Beratung und Erlass der Haushaltssatzung der Verbandsgemeinde Herxheim und des Wirtschaftsplanes für den Baubetriebshof für das Haushaltsjahr 2023
• Ö7.1Auftragsvergaben; Sanierung und Erweiterung Grundschule 'Am Mandelbaum' Rohrbach; Vergabeverfahren Kunst am Bau
• Ö7.2
• Ö8Aufstellung eines landesweiten Lärmaktionsplanes
• Ö9.1Mitteilungen und Anfragen; Information über erfolgte Auftragsvergaben
• Ö9.2Mitteilungen und Anfragen Bericht über ausgeübte Ehrenämter und Nebentätigkeiten nach § 119 Abs. 3 LBG
• Ö9.3Mitteilungen und Anfragen; Geflüchtete - Hochrechnung 1. Halbjahr 2023
• Ö9.4Mitteilungen und Anfragen Sportlerehrung
• Ö9.5
• Ö9.6
• N1Personalangelegenheiten